Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, hat das bestehende Handelsembargo gegen Kuba um ein weiteres Jahr verlängert.

Das US-Embargo wurde 1962 verabschiedet und wurde seitdem jährlich erneuert. Die Genehmigung des anhaltenden Embargos wurde am Freitag unterzeichnet, aber durch das Weiße Haus mit einer Erklärung am Montag veröffentlicht.

In der Erklärung sagte Obama, dass die Aufrechterhaltung des Embargos im Einklang mit den Interessen der Vereinigten Staaten stehe.

Seit seinerAmtsübernahme hat Barack Obama die verhängten Reisebeschränkungen für Kuba-Amerikaner gelockert und auch die Regeln für die Geldüberweisungen auf die Karibikinsel abgeändert.

Der Präsident der Vereinigten Staaten wies darauf hin, dass er für den Dialog mit dem kubanischen Staats- und Regierungschefs offen sei. Er fügte hinzu, dass er wie alle ehemaligen amerikanischen Präsidenten eine vollständige Aussetzung des Embargos gegen Kuba nur zustimme, wenn die kommunistischen Regierung Maßnahmen zu demokratischen Wahlen einleiten werde.

Nach Angaben der BBC Reporters Michael Voss in Havanna könnte die Entscheidung Barack Obamas negative Auswirkungen bei den Kubaner haben. “Obama sprach von einem Neuanfang in den Beziehungen zwischen den beiden Ländern und hat Schritte in diese Richtung unternommen. Allerdings hat in der Frage des Embargos keine wesentlichen Änderung, trotz der enormen Erwartungshaltung hinsichtlich seiner Präsidentschaft, stattgefunden”, sagte Voss.

Der Korrespondent sagte auch, dass in den letzten 17 Jahren die Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen das Verbot gestimmt hat und nur Israel die US-Politik unterstütze. Alle lateinamerikanischen Länder haben sich bereits für die Aufhebung des Embargos ausgesprochen.

Der Sonderberater des brasilianischen Präsidenten für internationale Angelegenheiten, Marco Aurelio Garcia, sagte am Montag (14), dass die Entscheidung der US-Regierung, das wirtschaftliche Embargo gegen Kuba aufrechtzuerhalten, Brasilien und Lateinamerika “enttäuscht”.

“Es ist eine Geste die eine sehr negative Stimmung in ganz Lateinamerika auslöst. In Erwartung des Wandels, welche in Bezug auf die Außenpolitik Barack Obamas entstand, war diese Entscheidung frustrierend. Was ich sagen kann ist, dass diese Entscheidung bei uns eine Enttäuschung hervorgerufen hat. Da hilft auch nicht die gute Beziehung der USA mit Lateinamerika, wenn der Prozess des Wandels auf Kuba blockiert ist.”, sagt Garcia.

Garcia sagte, er sehe keine Notwendigkeit für Präsident Luiz Inácio Lula da Silva, darüber noch einmal mit Barack Obama zu sprechen. “Präsident Barack Obama kennt unsere  Position, wir haben sie schon anlässlich des Amerika-Gipfels im April 2009 in Trinidad und Tobago dargelegt. Es besteht keine Notwendigkeit für Präsident Lula wieder mit ihm über dieses Thema zu sprechen”, sagte er abschließend.